Diskussionsunterlagen
2000


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Debt Initiative for the Heavily Indebted Poor Countries (HIPCs)

Heavily Indebted Poor Countries (HIPCs) - Documents



00/07
Die Logik der Schuldenerleichterung für die ärmsten Länder
Der IWF-Stab

September 2000
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I. Überblick
II. Wie die armen Länder so hochverschuldet wurden
III. Die HIPC-Initiative
IV. Verwirklichung der Ziele der Schuldenverringerung



I.  Überblick

Konzessionäre Kredite sind seit Jahrzehnten ein wichtiges Element der internationalen Hilfe an die Entwicklungsländer - wobei die ärmsten Länder oft einen Zinssatz von 1 % oder weniger und Laufzeiten von über 30 Jahren erhielten. Trotz dieser günstigen Bedingungen haben viele arme Länder immer größere Schwierigkeiten, den Schuldendienst zu leisten, hauptsächlich weil ihr Wachstum nicht so schnell war wie erhofft.

Seit Ende der 80er Jahre arbeiten die Gläubigerländer zusammen, um armen Ländern, die mit einer hohen Schuldenlast zu kämpfen haben und Politikmaßnahmen zur Erhöhung des Wachstums durchführen, schrittweise günstigere Rückzahlungsbedingungen zu gewähren. Es wurden immer häufiger konzessionäre Erleichterungen für die bestehenden Schulden der Länder gewährt. Viele Länder hatten aber weiterhin Probleme. Im Laufe der Zeit wurde klar, dass die Rückzahlungsprobleme der Länder nicht nur vorübergehend waren und dass eine umfassendere Lösung erforderlich ist.

Im Jahre 1996 leiteten der IWF und die Weltbank eine neue Entschuldungsinitiative für die hochverschuldeten armen Länder ein - die sogenannte HIPC-Initiative.1 Die HIPC-Initiative zielte darauf ab, die Schuldenprobleme der am höchsten verschuldeten armen Länder (ursprünglich 41 Länder, vor allem in Afrika) mit einer Gesamtschuld von fast 200 Mrd. $, zu lösen. Die Lebenserwartung der 600 Millionen Menschen in diesen Ländern ist durchschnittlich sieben Jahre kürzer als bei den Bürgern anderer Entwicklungsländer, und die Hälfte der Menschen verfügt über weniger als einen $ pro Tag. Die Schuldendienst-verpflichtungen, die einen immer größeren Teil - in vielen Fällen mehr als die Hälfte - der Exporteinnahmen ausmachten, stellten ein großes Hindernis für ihre wirtschaftliche und soziale Entwicklung dar. Die HIPC-Initiative, die 1999 erweitert wurde, um breitere, tiefere und schnellere Schuldenerleichterung zu gewähren, strebt eine dauerhafte Lösung für die Schuldenprobleme dieser Länder an, indem sie eine beträchtliche Schuldenverringerung mit wirtschaftspolitischen Reformen zur Steigerung des langfristigen Wachstums und zur Bekämpfung der Armut verbindet. Das Kernelement besteht darin, dafür Sorge zu tragen, dass das durch die Schuldenerleichterung frei werdende Geld für eine nachhaltige Entwicklung eingesetzt wird, damit die Länder nicht wieder vor unlösbaren Schuldenproblemen stehen und ihre Menschen der extremen Armut entfliehen können. Die notwendigen Maßnahmen sind nicht leicht, und es nimmt Zeit in Anspruch, sie zu entwickeln und einen Konsens zu erzielen, aber immer mehr Länder, verdienen sich die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft, indem sie Politikmaßnahmen durchführen, die ihnen selbst helfen. Die internationale Gemeinschaft ihrerseits unternimmt - über den IWF und die Weltbank - alle Anstrengungen, um dafür Sorge zu tragen, dass Länder, die dazu in der Lage sind, Schuldenerleichterung effektiv für die Armutsbekämpfung einzusetzen, diese so schnell wie möglich erhalten.

II. Wie die armen Länder so hochverschuldet wurden

Weltweite Ereignisse in den 70er und 80er Jahren - insbesondere die Ölpreisschocks, hohe Zinssätze und Rezessionen in den Industrieländern und niedrige Rohstoffpreise - waren wichtige Faktoren für die Schuldenanhäufung in den HIPC-Ländern. Nach einer Steigerungsrate von 12 % pro Jahr von 1970 bis 1980 fielen die Rohstoffpreise Anfang der 80er Jahre drastisch. Die Länder glichen das sich verschlechternde Austauschverhältnis teilweise durch steigende Auslandskredite aus.

Interne Gründe spielten jedoch auch eine große Rolle bei der Schuldenanhäufung. Viele Länder lebten bereits über ihre Verhältnisse mit hohen Handels- und Haushaltsdefiziten und niedrigen Sparquoten, und sie hatten keine Möglichkeiten, externe Schocks abzufedern. Statt dessen nahmen sie immer mehr Kredite auf, oft ohne jede Änderung in ihrer Politik zur Verminderung ihrer Abhängigkeit von Krediten. Schlechte Verwaltung im öffentlichen Sektor, zu der manchmal auch eine schlechte Projektauswahl durch Geber gehörte, führte dazu, dass ein großer Teil der Auslandskredite verschwendet wurde und keinen langfristigen Nutzen für die Produktionskapazität oder die Einnahme von Devisen brachte. Die Unbilden des Wetters, lang anhaltende Bürgerkriege, unzulängliche Wirtschaftspolitiken und schlechte Regierungsführung spielten eine Rolle bei dieser Entwicklung.

Einige arme Länder gingen immer mehr dazu über, neue Kredite aufzunehmen, um ihre Schulden zu bedienen. Die Mittel für neue Investitionen wurden knapper, das Wirtschafts-wachstum verlangsamte sich, und es wurde eine Schuldendynamik eingeleitet, die in vielen Fällen untragbar wurde. Die Schulden der Entwicklungsländer (darunter Länder mit mittlerem Einkommen) stiegen von 500 Mrd. $ 1980 auf eine Billion $ im Jahre 1985 und auf ungefähr zwei Billionen $ im Jahre 2000. Die Gesamtverschuldung der 41 HIPC-Länder - die ärmsten der armen - stieg von 60 Mrd. $ 1980 auf 105 Mrd. $ 1985 und auf 190 Mrd. $ im Jahre 1990, und ohne Schuldenverringerung würde sie im Jahre 2000 bei fast 200 Mrd. $ liegen.

Anfänglich gingen die Gläubiger davon aus, die Schuldendienstprobleme der armen Länder seien vorübergehend. Deshalb nahm die Schuldenerleichterung die Form von Zahlungsumschuldungen an, manchmal zu konzessionären Bedingungen, manchmal in Verbindung mit neuen Kreditpaketen (in Kasten 1 werden solche Arrangements für Schuldner mit mittlerem Einkommen diskutiert). So entstand ein komplexer Mechanismus, durch den sichergestellt werden sollte, dass alle bilateralen Gläubiger einen gleichen Beitrag leisten. Die Gläubigerregierungen bildeten einen Ausschuss, um in Absprache mit dem IWF die erforderliche Schuldenerleichterung zu beschließen und sicherzustellen, dass alle Gläubiger Bedingungen bieten, die mindestens so günstig sind wie diejenigen, die im Ausschuss beschlossen werden. Da das französische Finanzministerium Gastgeber dieses Ausschusses ist, wurde er unter dem Namen ,,Pariser Club" bekannt. Wiederholte Umschuldungen des Pariser Clubs für viele Schuldner veranlassten die öffentlichen Kreditgeber dazu anzuerkennen, dass für diese Länder ein neuer Ansatz erforderlich war, der über die Umschuldung des Schuldendienstes hinausgeht. Auf den G-7-Gipfeln der Industriestaaten in Toronto (1988), Trinidad (1990), London (1991) und Neapel (1994) wurden neue und immer stärker konzessionäre Mechanismen entworfen, um eine dauerhaftere Schuldenerleichterung zu erreichen. Folglich wurden immer höhere Schuldenerlasse in die Umschuldungs-bedingungen des Pariser Clubs aufgenommen, so dass ab 1994, als der Pariser Club begann, bei den Umschuldungen ,,Neapel-Bedingungen" anzubieten, bis zu zwei Drittel der ausstehenden öffentlichen Schulden gestrichen wurden. Durch den Prozess des Pariser Clubs sind bisher Schulden und Schuldendienstzahlungen von ungefähr 60 Mrd. $ gestrichen worden.

Die Schulden der armen Länder blieben aber immer noch hoch. Mitte der 90er Jahre war klar geworden, dass die Kombination aus bestehenden Schuldenerleichterungs-Mechanismen, neuer öffentlicher Hilfe und Maßnahmenpaketen, die darauf abzielen, den Kreditbedarf zu senken, immer noch nicht ausreichte, die Schulden auf ein tragfähiges Niveau zu senken. Im Oktober 1996 verkündeten der IWF und die Weltbank gemeinsam die HIPC-Initiative, um eine umfassende Lösung für das Problem der Verschuldung der armen Länder zu bieten.

Kasten 1. Lösungen für Schuldner mit mittlerem Einkommen

Ein Ausschuss aus Bankern, der die Geschäftsbanken der einzelnen Länder vertritt - er wird oft auch der ,,Londoner Club" genannt - trat normalerweise gleichzeitig mit dem Pariser Club zusammen, wenn Länder Schuldendienstprobleme hatten. Das Ziel des Londoner Club bestand darin, die Gleichbehandlung aller Gläubigerbanken zu sichern und Umschuldungsbedingungen zu bieten, um dem Land zu helfen, wieder kreditwürdig zu werden.

Umschuldung war eine Lösung, die für einige notleidende Schuldner mit mittlerem Einkommen effektiv war. In den meisten Fällen war dies jedoch nicht ausreichend, und als die Länder wiederholte Umschuldungen beantragten, begannen die Gläubiger nach Möglichkeiten zu suchen, die geschuldeten Beträge auf ein realistisches Niveau zu senken. Die Banker des Londoner Clubs entwickelten die Bereitschaft zu akzeptieren, dass ein Teil der Kredite nicht zurückgezahlt würde, solange sie sicher sein konnten, dass der Rest planmäßig gezahlt würde. US-Finanzminister Nicholas Brady erkannte dies und verkündete deshalb 1989 einen Plan, der seinen Namen trug und nach dem der Kapitalbetrag sowie ein Teil der Zinsen als Gegenleistung für eine Abschreibung der ausstehenden Beträge durch US-Staatsanleihen garantiert werden. Der Brady-Plan zum Schuldenerlass und der Wirtschafts-aufschwung in den sogenannten ,,Brady-15-Ländern" halfen einer Reihe von notleidenden Schuldnern mit mittlerem Einkommen, die Finanzstabilität zurückzugewinnen.

Die meisten armen Länder profitierten jedoch nicht vom Brady-Plan, da der größte Teil ihrer Schulden gegenüber den Gläubigerländern des Pariser Clubs und gegenüber multilateralen Kreditgebern bestand.

III. Die HIPC-Initiative

Die Entschuldungsinitiative für die hochverschuldeten armen Länder (HIPCs) stellt einen Ansatz zum Schuldenabbau dar, der die Beteiligung aller Gläubiger - bilateraler, multilateraler und kommerzieller - erfordert. Die Initiative zielt darauf ab, dass die Schuldendienstlast der Länder durch eine Mischung aus soliden Politiken, großzügiger Schuldenerleichterung und neuen Zuflüssen von Entwicklungshilfe kontrollierbar wird. Damit ein Land anspruchsberechtigt wird, muss sein Pro-Kopf-Einkommen niedrig genug sein, um sich für konzessionäre Kredite des IWF und der Weltbank zu qualifizieren und es muss selbst nach der Gewährung der herkömmlichen Schuldenerleichterung (wie z. B. den Neapel-Bedingungen des Pariser Clubs) einer nicht-tragfähigen Schuldenlast gegenüberstehen.

Der Gesamtbetrag der Schuldenerleichterung, der den Erwartungen zufolge im Rahmen der HIPC-Initiative gewährt wird, beläuft sich - zusätzlich zur Schuldenerleichterung unter traditionellen Mechanismen wie dem Pariser Club oder ergänzenden Maßnahmen bilateraler Gläubiger - auf ungefähr 60 Mrd. $. Da einige Zahlungen, für die Schuldenerleichterung gewährt wird, erst in vielen Jahren fällig werden, können die Gläubiger (in ihren eigenen Haushalten) Vorkehrungen treffen, um sie unter dem Nominalwert der Schulden abzuschreiben, indem sie heute Investitionen für diese zukünftigen Zahlungen tätigen. Die Gesamtkosten der HIPC-Initiative beliefen sich dementsprechend Anfang 2000 auf etwa 28 Mrd. $ - der Barwert des Schuldenerlasses.

Eine der bahnbrechenden Merkmale der HIPC-Initiative besteht darin, dass sie sich auf die uneingeschränkte Beteiligung der multilateralen Gläubiger, darunter IWF und Weltbank, und der regionalen Entwicklungsbanken stützt. Die Institutionen hatten in der Vergangenheit den Status eines bevorrechtigten Gläubigers, und sie nahmen deshalb keine Umschuldungen ihrer Kredite vor. Im Rahmen der HIPC-Initiative gewähren all diese Institutionen Schulden-erleichterung und reduzieren damit ihre Forderungen gegenüber den qualifizierten Ländern beträchtlich. In der Tat, die Hälfte der Schuldenerleichterung, die im Rahmen der HIPC-Initiative bereitgestellt wird, gilt für multilaterale Schulden.

Sobald die Länder ihre Entschlossenheit nachgewiesen haben, die makroökonomischen Ungleichgewichte zu verringern und einen wachstumsorientierten politischen Kurs zu verfolgen - normalerweise in einem Dreijahreszeitraum - erreichen sie den ,,Entscheidungs-zeitpunkt". Zu diesem Zeitpunkt wird die erforderlichen Hilfe festgelegt und die angemessene Schuldenerleichterung zugesagt, einschließlich einer Reduzierung des Schuldenstands. Die vollständige Reduzierung des Schuldenstandes erfolgt im Anschluss an eine weitere Periode solider Wirtschaftspolitik zum sogenannten ,,Abschlusszeitpunkt".

Die ersten Fortschritte der Initiative haben die Erwartungen der Öffentlichkeit nicht erfüllt, da sich nur sieben Länder in den ersten drei Jahren für Hilfe qualifizierten. Als Reaktion darauf wurde die HIPC-Initiative im Oktober 1999 erweitert und mit neuen Mechanismen zur Gewährung tieferer, breiterer und schnellerer Schuldenerleichterung ausgestattet. Zwischen Entscheidungs- und Abschlusszeitpunkt wurde eine vorläufige Schuldenerleichterung eingeführt, damit die Schuldendienstkosten verringert werden, sobald die Entscheidung getroffen wird, und die Hilfe wurde auf den Anfang der Periode konzentriert, um Mittel für höhere Ausgaben zur Armutsbekämpfung frei zu machen. Es wurde ein ,,gleitender" Abschlusszeitpunkt eingeführt, nach dem der Abschlusszeitpunkt erreicht wird, sobald das betreffende Land eine Reihe vorher festgelegter Reformen durchgeführt hat, die für schnelleres Wachstum und Armutsbekämpfung wichtig sind. Um den Betrag der gewährten Schuldenerleichterung zu erhöhen, wurde die Schuldenlast, die ein Land nachhaltig tragen kann - der Schuldendienst nach der Schuldenreduzierung im Rahmen der Initiative - neu definiert und auf höchstens 150 % der jährlichen Exporte festgelegt, und auf weniger in Fällen, in denen die Schulden eine große fiskalische Belastung darstellen. Diese Änderungen haben zu einer spürbaren Beschleunigung der HIPC-Schuldenerleichterung geführt. Während des ersten Jahres, in dem diese Erweiterungen in Kraft waren, wurden zehn Mrd. $ an Schuldenerleichterung für zehn Länder zugesagt, viel mehr als die Schuldenerleichterung, die im Rahmen der ,,alten" HIPC-Initiative im Laufe der vorhergehenden drei Jahre bewilligt wurden (Abbildung 1).

Da die Gläubiger sich dazu verpflichteten, im Rahmen der Erweiterungen von 1999 noch mehr Schuldenerleichterung zu gewähren, wurde die Rolle der Schuldner präzisiert. Von den Begünstigten der Initiative wird erwartet, die durch die Schuldenerleichterung frei werdenden Mittel für die Armutsbekämpfung einzusetzen. Um sich für Hilfe im Rahmen der HIPC-Initiative - oder für konzessionäre Kredite von IWF oder Weltbank - zu qualifizieren, wird von den Ländern erwartet, Armutsbekämpfungs-Strategien zu erarbeiten (Kasten 2). Um die Ursachen der Armut in einem Land effektiv anzugehen und die zur Verfügung stehenden Mittel so effizient wie möglich zu verwenden, sollten diese Strategien in einem breit gefassten partizipatorischen Prozess erarbeitet werden. Indem die Strategien die Prioritäten für die Armutsbekämpfung transparent in einem von dem betreffenden Land mitgetragenen Prozess festlegen, sollen sie dazu beitragen sicherzustellen, dass die HIPC-Mittel tatsächlich für die Armutsbekämpfung verwendet werden.

Kasten 2. Der IWF-Rahmen für Schuldenerleichterung

Die Änderungen, die im September 1999 an der Initiative für die hochverschuldeten armen Länder - der HIPC-Initiative - angebracht wurden, waren so beträchtlich, dass inzwischen von der ,,Erweiterten HIPC-Initiative" gesprochen wird, als ob es sich um etwas völlig neues handelte. Sie ging außerdem einher mit der Schaffung neuer institutioneller Instrumente, um die Armut zu bekämpfen und die Vorteile der Schuldenerleichterung dauerhafter zu machen.

Strategiedokumente zur Armutsbekämpfung (PRSPs)

Ländereigene Strategien zur Armutsbekämpfung sind der Kern des neuen Ansatzes. Die Kreditvergabe des IWF (und der IDA, dem konzessionären Kreditfenster der Weltbank) stützt sich auf ein umfassendes Strategiedokument zur Armutsbekämpfung (PRSP), das vom Schuldnerland erarbeitet wird.

Das Land und seine Menschen nehmen bei der Erstellung der PRSPs die Führungsrolle ein. Sie werden von der Regierung in einem Prozess unter aktiver Beteiligung der Zivilgesellschaft, von NRO, Gebern und internationaler Institutionen erarbeitet. Vor Ort erstellte PRSPs sind dazu bestimmt, Gedankenanstöße zu den Strategien und Maßnahmen zu geben, die erforderlich sind, gemeinsames Wachstum und Armutsbekämpfungs-Ziele zu erreichen und einen Beitrag zu leisten, dass sich die Länder zu den Programmen bekennen und für die Erreichung dieser Ziele einsetzen. Im Anschluss daran können die PRSPs von den Direktorien von IWF und Weltbank als Grundlage für die konzessionären Kredite und die Schuldenerleichterung im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative bestätigt werden.

Die Geber, darunter IWF und Weltbank, bieten Beratung und Expertise. Die Strategie und die Politikmaßnahmen sollten jedoch aus nationalen Debatten erwachsen, in denen insbesondere die Stimmen der Armen Gehör finden. Da es ein Jahr und länger dauern kann, ein endgültiges PRSP zu erstellen und da Dutzende von armen Ländern sofortige konzessionäre Hilfe von IWF und Weltbank benötigen, wäre der Fluss konzessionärer Kredite unterbrochen worden, wenn man gewartet hätte, bis die Länder ein vollständiges PRSP abschließen. Die Länder werden deshalb angeregt, ein vorläufiges PRSP zu erstellen, das sich auf die vorliegenden Daten, Pläne und Politikmaßnahmen stützt und an dem sie ihre Anstrengungen während der PRSP-Erstellungsphase orientieren.

Die Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF)

Im September 1999 hat der IWF einen wichtigen Schritt unternommen, die Ziele Armutsbekämpfung und Wachstum stärker in seine Operationen in den armen Ländern zu integrieren. Es wurde eine neue Fazilität, die Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF), eingerichtet, die die Erweiterte Struktur-anpassungsfazilität (ESAF) ersetzt. Die PRGF steht 80 einkommensschwachen Ländern offen und gewährt Darlehen mit einer Laufzeit von zehn Jahren zu einem Zinssatz von 0,5 %.

Das PRSP stellt die Grundlage für die konzessionäre Kreditvergabe des IWF im Rahmen der PRGF dar und hat zu einer Reihe beträchtlicher Änderungen gegenüber der ESAF geführt. Es ordnet das PRGF-Programm in die Gesamtstrategie für Wachstum und Armutsbekämpfung ein und sichert eine breite Beteiligung sowie eine größere Identifikation des Landes mit dem Programm. Im Rahmen der PRGF wird die Konditionalität voraussichtlich selektiver sein und der Bewertung der sozialen Auswirkungen weitreichender Reformen wird mehr Bedeutung beigemessen. Außerdem wird der Regierungsführung mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Dies bedeutet Maßnahmen zur Verbesserung der Rechenschaftspflicht bei der Verwaltung der öffentlichen Mittel, die stärkere Ausrichtung der Haushalte auf die Verringerung der Armut und die Förderung des Wachstums sowie eine größere Flexibilität der öffentlichen Haushaltsplanung, um auf unvorhergesehene Umstände reagieren zu können.

IV. Verwirklichung der Ziele der Schuldenverringerung

Der Gesamtschuldenerlass durch traditionelle Schuldenerleichterung und die HIPC-Initiative kann sich auf zwei Drittel der Gesamtschulden der anspruchsberechtigten Länder belaufen. Für die zehn Länder, die bereits von den Erweiterungen profitiert haben, fällt das Verhältnis zwischen Schuldendienst und Export im Durchschnitt auf unter 10 %, d. h. die Hälfte des Durchschnittswerts des Entwicklungsländer. Im Laufe der nächsten fünf Jahre werden diese Länder beim Schuldendienst Einsparungen von durchschnittlich 1½ % des BIP erreichen. Wenn man bedenkt, dass die Sozialausgaben durchschnittlich 5 % des BIP betragen, kann dieser Schuldenerlass beträchtliche Verbesserungen im Gesundheits- und Bildungsbereich finanzieren. Was aber vielleicht noch wichtiger ist, die Teilnehmerländer schaffen die erforderlichen Grundlagen, um das Auftreten neuer Schuldenprobleme in der Zukunft zu verhindern und so ihre Möglichkeiten zur Fortsetzung der Armutsbekämpfungs-Programme zu verbessern.

Um diese Vorteile konsequent nutzen zu können, müssen jedoch alle von der HIPC-Initiative betroffenen Parteien ihre jeweiligen Aufgaben erfüllen. Spender und Kreditgeber müssen ihren Beitrag zu den Kosten der Schuldenerleichterung leisten - dazu gehört auch der Beitrag zur Leistung der multilateralen Organisationen - ohne andere Formen der Hilfe zu verringern. IWF und Weltbank müssen die Länder dabei unterstützen, Politikmaßnahmen zu ergreifen, die sie auf den Kurs von dauerhaftem Wachstum und Armutsbekämpfung bringen, und gleichzeitig alles in ihren Kräften stehende tun, damit die Länder, die die Hilfe sinnvoll einsetzen können, diese auch umgehend erhalten. Und die Länder selbst müssen manchmal schwierige politische Reformen konsequent zu Ende führen.

Die Aufgabe der bilateralen Gläubiger und Geber

Die bilateralen Partner der HIPC-Initiative sind auch die wichtigsten Finanziers der Initiative, und sie spielen deshalb eine wichtige Rolle. Geber und Gläubiger müssen insbesondere bei der Erarbeitung der Schuldenerleichterungs-Pakete für die einzelnen hochverschuldeten armen Länder (HIPCs) dafür Sorge tragen, dass der Schuldenerlass nicht zu einem Rückgang der vorhandenen Entwicklungshilfeströme führt. Diese Länder erhalten insgesamt doppelt soviel neue Finanzmittel - etwa 16 Mrd. $ - wie sie pro Jahr an Schuldendienst bezahlen. All dieses Geld stammt von den Steuerzahlern in den Geberländern oder wird von diesen garantiert. Die Regierungen, auch die großzügigsten unter ihnen, nehmen ihre Aufgabe als Treuhänder des Gelds ihrer Bürger sehr ernst. Sie brauchen deshalb die Gewähr, dass Schuldenerleichterung effektiv für die Armutsbekämpfung eingesetzt wird.

Die Aufgabe der multilateralen Institutionen

Für den IWF, die Weltbank und die regionalen Entwicklungsbanken hat die Verringerung der Schulden für die ärmsten Länder heute eine hohe Priorität als wesentlicher Bestandteil der Strategie zur Bekämpfung der Armut. Ihre Beteiligung an der Initiative - die die Hälfte der 28 Mrd. $ Gesamtkosten ausmacht - hängt ab von der Unterstützung ihrer Mitgliedsländer: die von ihnen bereitgestellte Schuldenerleichterung stammt letztendlich auch von den Steuerzahlern der Mitgliedsländer. Einer der wichtigsten Beiträge der multilateralen Entwicklungsbanken ist ihre Fähigkeit, den Ländern mit mittlerem Einkommen Kredite zu relativ niedrigen Zinssätzen zu gewähren. Sie können dies leisten, weil sie auf Grund ihrer finanziellen Solidität zu extrem günstigen Zinssätzen Kredite aufnehmen können, um diese Einsparungen dann an ihre Kreditnehmer weiterzugeben. Schuldenreduzierung ohne Sonderfinanzierung könnte die Kreditwürdigkeit dieser Institutionen unterwandern und die Kosten der Kreditvergabe erhöhen bzw. den Betrag der zur Verfügung stehenden Kreditvergabe senken. Dies würde den Fluss neuer Finanzmittel gefährden - und zwar nicht nur für die HIPC-berechtigten Länder. Andere Entwicklungsländer, darunter etwa zwei Dutzend einkommensschwache Länder die - auf Grund guter Politiken oder günstiger Umstände - nicht hochverschuldet geworden sind, müssten wegen der großen Schuldner höhere Finanzierungskosten zahlen. Die Fairness gebietet, dies zu verhindern.

Um den multilateralen Kreditgebern zu helfen, die Kosten der HIPC-Initiative zu tragen, wurde mit den Beiträgen von Geberregierungen ein spezieller HIPC-Treuhandfonds eingerichtet. Der Treuhandfonds zielt darauf ab, die eigenen Anstrengungen der Kreditgeber zu ergänzen. Die Kosten des IWF in Höhe von zwei Mrd. $ werden teilweise mit den Zinsen auf die Subskriptionen finanziert (ursprünglich in Gold), die die Mitglieder bei Gründung des IWF eingezahlt haben; der Restbetrag hängt von bilateralen Beiträgen ab. Die Weltbank kann ihren Beitrag für die ersten Jahre mit den Erträgen ihrer Kredite an Länder mit mittlerem Einkommen finanzieren; im Anschluss daran braucht auch sie Geberbeiträge, um ihren Anteil an den Kosten der HIPC-Initiative in Höhe von 6 Mrd. $ zu finanzieren. Die Inter-amerikanische Entwicklungsbank wird den Erwartungen zufolge einen großen Teil ihres mehrere Milliarden Dollar umfassenden Beitrages aus ihren Eigenmitteln decken können, es sind jedoch Beiträge in Höhe von mehr als einer halben Milliarde Dollar für andere multilaterale Organisationen in dieser Region erforderlich. Die Afrikanische Entwicklungsbank kann nur weniger als 20 % der zwei Mrd. $, die sie benötigt, aus ihren Eigenmitteln aufbringen, da sie nicht über den großen Pool von Krediten an Länder mit mittlerem Einkommen verfügt, aus dem Institutionen in anderen Regionen schöpfen können; der Rest muss von Spendern aufgebracht werden. Der HIPC-Treuhandfonds benötigt also zeitnahe zusätzliche Geberbeiträge, damit die multilateralen Institutionen ihren Anteil der Schuldenerleichterung leisten und schnellere Fortschritte erzielen können.

Der IWF und die Weltbank spielen natürlich bei der Umsetzung der HIPC-Initiative eine besondere Rolle. Sie haben die Aufgabe, die Regierungen dabei zu unterstützen, die wirtschaftspolitischen Programme zu erarbeiten, die sicherstellen, dass die Mittel der HIPC-Initiative angemessen eingesetzt werden, und eine Bewertung hinsichtlich der Frage vorzunehmen, ob die Armutsbekämpfungs-Strategien der Länder den Anforderungen genügen. Es ist notwendig, einerseits die Mittel der Geber zu sichern und die Glaubwürdigkeit der Initiative zu bewahren, und andererseits den Bedarf der hochverschuldeten armen Länder an Schuldenerleichterung zu erfüllen. Die Aufgabe, dieses Gleichgewicht zu finden, ist heikel. Der Fonds und die Weltbank sind entschlossen, alles in ihren Kräften stehende zu tun, die noch verbleibenden Länder, die nicht unter einem bewaffneten Konflikt leiden, dabei zu unterstützen, ihren Entscheidungszeitpunkt innerhalb weniger Monate - sobald sie nachweisen können, dass sie die Schuldenerleichterung effektiv für die Armutsbekämpfung einsetzen können - zu erreichen. Um dieses Ziel zu verwirklichen, haben IWF und Weltbank weitere Schritte unternommen, um den Prozess der Gewährung von Schuldenerleichterung zu beschleunigen, indem sie:2

  • die Auflagen für die Gewährung von Schuldenerleichterung auf diejenigen beschränken, die für den Erfolg der Armutsbekämpfungs- und Wachstumsstrategien der Länder unerlässlich sind - wie z. B. die Verbesserung von Regierungsführung und Rechenschaftspflicht;

  • einen flexibleren Ansatz bei den Anforderungen für den ,,Nachweis erfolgreicher Leistungen" anwenden, um eine Schuldenerleichterung für Länder zu ermöglichen, deren wirtschaftliche Entwicklung im Großen und Ganzen wie vorgesehen verläuft;

  • die Auflagen für das vorläufige PRSP begrenzen, damit Verzögerungen bei der Erstellung dieser Dokumente nicht zu Verzögerungen bei der Schuldenerleichterung führen;

  • einen hochrangigen gemeinsamen Weltbank-IWF-Ausschuss - den Gemeinsamen Umsetzungsausschuss - einsetzen, um den Prozess zu beschleunigen und die auftretenden Probleme umgehend zu lösen.

Diese Schritte wurden im September 2000 durch die Ankündigung einer ,,erweiterten Partnerschaft" zwischen den beiden Institutionen ergänzt. In ihrer gemeinsamen Erklärung ließen Horst Köhler und James Wolfensohn verlauten: ,,Wir sind entschlossen, dafür Sorge zu tragen, dass so viele Länder wie möglich so schnell wie möglich in den Genuss der Schuldenerleichterung kommen. Unsere Mitarbeiterstäbe arbeiten eng zusammen, um dieses Ziel zu erreichen. Der Erfolg dieser Initiative zeigt sich letztendlich darin, wie effektiv die Schuldenerleichterung zur Armutsbekämpfung beiträgt."3

Die Aufgabe der HIPCs

Die HIPC-Initiative betont nicht nur die Notwendigkeit, die Schulden auf ein tragfähiges Niveau zu senken, sondern auch die Notwendigkeit, dass die Länder die erforderlichen Politikmaßnahmen durchführen um sicherzustellen, dass die Schulden in der Zukunft nicht wieder zu einem Problem werden. Auf Grund der langen Rückzahlungsbedingungen wurde den armen Ländern Kredite gewährt in der Annahme, dass sie im Laufe der Zeit ihre Schuldenlast durch Wachstum abbauen würden; die HIPC-Initiative zielt darauf ab, dieses Ziel zu verwirklichen. Bei Erreichen des Abschlusszeitpunktes sollten die Teilnehmerländer eine fünfjährige wachstumsfreundliche Wirtschaftspolitik aufweisen. Die HIPC-Länder haben als Gruppe im Zeitraum von 1981 bis 1994, als die Schuldenprobleme auftraten, ein durchschnittliches reales jährliches Wachstum von etwas über zwei % zu verzeichnen. Seit 1995 liegt das Wachstum bei über fünf %. Die Aufgabe besteht jetzt darin, diesen jüngsten Erfolg zu bewahren und noch weiter zu verbessern und dafür Sorge zu tragen, dass die Armen vom Wachstum profitieren.

Schuldenerleichterung wird gewährt, wenn die Länder nachweisen, dass sie wirklich auf dem Weg zu dauerhaftem Wachstum sind, wobei die Beurteilung auf mehreren Dimensionen beruht. Eine ist die Fähigkeit und die Bereitschaft, einen soliden makroökonomischen und strukturpolitischen Kurs zu verfolgen, um ein für die Wirtschaftsaktivität und die Armutsbekämpfung günstiges Umfeld zu schaffen. Gute Politikmaßnahmen fördern das Wachstum und beseitigen die Notwendigkeit, im Ausland Kredite zur Finanzierung nicht-tragfähiger Politiken aufzunehmen. Eine andere ist die Fähigkeit, die Schuldenerleichterung und andere Geberressourcen weise einzusetzen und allgemein ein Umfeld zu schaffen, in dem der Korruption der Nährboden entzogen wird und die Regierungsführung gut ist. Es hat wenig Sinn, den armen Ländern Geld bereitzustellen, wenn es nicht für die armen Menschen in diesen Ländern eingesetzt wird. Die Gewährung von Schuldenerleichterung für Länder, die die Mittel verschwenden, wäre nicht nur ein Verlust für das betreffende Land, sondern könnte auch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel von Gebern gefährden, die besorgt sind, ob diese Hilfe angemessen verwendet wird. Ein weiteres Kernelement ist eine umsichtige Schuldenverwaltung - die sicherstellt, dass die Neukreditaufnahme nicht übermäßig ist, nicht zu teuer ist und zurückgezahlt werden kann.

Aus diesen Gründen und aus Respekt gegenüber den armen Ländern, die keine nicht-tragfähige Schuldenlast aufweisen, aber dennoch Unterstützung benötigen, kann die HIPC-Initiative nur Fortschritte erzielen mit Ländern, die nachweisen können, dass sie in der Lage und bereit sind, aus eigenem Antrieb für eine bessere Zukunft zu arbeiten. Bei diesen Ländern hält der IWF Hilfe für einen ethischen Imperativ, und die Institution tut alles in ihren Kräften stehende, um dafür Sorge zu tragen, dass die HIPC-Initiative sowohl die Schuldenproblematik löst als auch einen langfristigen Weg aus der Armut bietet.


1 Nähere Informationen zu dieser Initiative finden Sie in ,,Debt Initiative for the Heavily Indebted Poor Countries (HIPCs)" (Schuldeninitiative für die hochverschuldeten armen Länder (HIPCs)), Internationaler Währungsfonds (September 2000) auf der Website des IWF unter http://www.imf.org/external/np/exr/facts/hipc.htm.
2 Weitere Informationen finden Sie unter ,,Heavily Indebted Poor Countries Initiative and Poverty Reduction Strategy Papers-Progress Reports" (Die HIPC-Initiative für hochverschuldete arme Länder und Strategiedokumente zur Armutsbekämpfung - Fortschrittsberichte), Memorandum an die Mitglieder des Internationalen Währungs- und Finanzausschusses und die Mitglieder des Entwicklungsausschusses von Horst Köhler und James D. Wolfensohn (7. September 2000). Der Text ist einzusehen auf der IWF-Website unter http://www.imf.org/external/np/hipc/2000/memo.htm.
3 ,,The IMF and the World Bank Group: An Enhanced Partnership for Sustainable Growth and Poverty Reduction" (Der IWF und die Weltbank-Gruppe: eine erweiterte Partnerschaft für dauerhaftes Wachstum und Armutsbekämpfung), Gemeinsame Erklärung von Horst Köhler und James Wolfensohn (5. September 2000). Der Text ist einzusehen auf der IWF-Website unter http://www.imf.org/external/np/omd/2000/part.htm.