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Vortrag von Dr. Horst Köhler Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds anlässlich der Jahresversammlung der Wirtschaftswissenschaftlichen Gesellschaft an der Humboldt Universität zu Berlin Berlin, 15. Mai 2003 1. Es ist mir eine große Freude, heute zu Ihnen sprechen zu können und ich möchte der Wirtschaftswissenschaftlichen Gesellschaft an der Humboldt Universität zu Berlin und Dr. Manfred Gentz, für die Einladung herzlich danken. Meinen Dank auch an Frau Prof. Dr. Plinke für die ausgezeichnete Organisation. Erlauben Sie mir, Sie zu Ihrer Initiative, Theorie und Praxis in einem Universitätsrahmen zusammenzuführen, zu beglückwünschen. Was ist Globalisierung? 2. Eine Google-Suche zum Stichwort Globalisierung ergibt mehr als 1,6 Millionen Treffer — Beleg, daß es sowohl an Interesse wie an Definitionen nicht mangelt. Aus meiner Perspektive als Ökonom bedeutet Globalisierung einen Prozeß zunehmender internationaler Arbeitsteilung und damit Verflechtung nationaler Volkswirtschaften durch Handel mit Waren und Dienstleistungen, grenzüberschreitende Unternehmensinvestitionen und Finanzströme. Diese Integration wird begünstigt durch technologischen Fortschritt, vor allem im Transport- und Kommunikationswesen. Globalisierung hat aber mehr als nur eine wirtschaftliche Komponente: Globalisierung bedeutet auch den freien Austausch von Gedanken und Ideen und die größere Mobilität der Menschen. Dies wird uns nicht einfach aufgezwungen, sondern ist das Ergebnis von Veränderungskräften, die tief in der menschlichen Natur verwurzelt sind: Der Drang nach Freiheit und einem besseren Leben, nach neuen Entdeckungen und nach einer Erweiterung des Horizonts. Ein kurzer historischer Überblick 3. Globalisierung ist kein neues Phänomen. Bereits in der Zeit vor Google brachen die Menschen zu immer neuen Ufern auf. Die venezianische Republik leistete bereits im 11. Jahrhundert durch Handel einen Beitrag zur Globalisierung. Die Zeit der portugiesischen, spanischen und niederländischen Entdeckungsreisen verlieh der weltweiten Integration weiteren Auftrieb durch rasche Fortschritte in der Seefahrtstechnik. Die Erfindung der Elektrizität, die Verbreitung des Eisenbahnnetzes, und der Goldstandard bewirkten in der 2. Hälfte des 19. Jahrhunderts bis 1914 einen enormen Zuwachs in der Handels- und Finanzintegration. Aber es ist wichtig, sich daran zu erinnern, daß diese große Welle weltwirtschaftlicher Integration in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts unterbrochen wurde durch eine Phase aggressiven Nationalismus und Protektionismus nach dem 1. Weltkrieg. Am Ende dieser Phase standen die große Depression der dreißiger Jahre und die Katastrophe eines weiteren Weltkriegs. Chancen und Risiken der Globalisierung 4. Eine nüchterne Betrachtung der letzten 50 Jahre belegt eindrucksvoll die ökonomischen Chancen der Globalisierung. In den Industrieländern hat sich das reale Pro-Kopf-BSP Einkommen in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts mehr als verdreifacht. In einigen Entwicklungsländern war die Steigerung noch dramatischer. In Südkorea zum Beispiel stieg das Pro-Kopf-Einkommen um mehr als das Zehnfache — gemessen in Preisen von heute. Und mit Wirtschaftswachstum kam z. B. auch medizinischer Fortschritt: die Lebenserwartung stieg um mehr als zehn Jahre in Industrieländern, und im Durchschnitt um mehr als 20 Jahre in Entwicklungsländern. Einige Entwicklungsländer, die den Weg der weltwirtschaftlichen Integration eingeschlagen haben, wie China, Indien, Malaysia, Brasilien, Mexiko, Südkorea, und Thailand, exportieren nicht mehr nur Rohstoffe, sondern auch Fertigprodukte und Dienstleistungen. Für Indien, beispielsweise, macht Informationstechnologie heute fast 40 Prozent der Exporterlöse aus. 5. Aber Globalisierung hat auch seine Schattenseiten. Im wirtschaftlichen Bereich sehe ich vor allem drei große Herausforderungen:
6. Für sich genommen ist Globalisierung also weder gut noch schlecht. Worauf es ankommt, ist was wir daraus machen — wie es uns gelingt, die Chancen zu nutzen und gleichzeitig die Risiken zu begrenzen. Ich denke, wir brauchen zur Bekämpfung der Armut in der Welt nicht weniger sondern eher mehr Globalisierung — vor allem aber eine bessere Globalisierung als bisher. D.h. Globalisierung bedarf der politischen Gestaltung. Die kritische Diskussion über Globalisierung ist zu begrüßen und sollte uns helfen, ein tragfähiges Konzept für eine bessere Globalisierung zu finden. 7. Auf der letzten Jahrestagung des IWF habe ich fünf Wegweiser formuliert, die den IWF bei seinem Beitrag für eine bessere Globalisierung leiten:
*** Die Internationale Finanzarchitektur und die Rolle des IWF 8. Die Lehre aus den Finanzkrisen der vergangenen Jahre ist eindeutig, daß die Krisenprävention im Zentrum des Mandats des IWF stehen muß. Der Hauptansatzpunkt hierfür ist die bilaterale und multilaterale Surveillance-Aufgabe des IWF, d.h. die regelmäßige Prüfung und Beurteilung der Wirtschaftsentwicklung und der Wirtschaftspolitiken auf nationaler und internationaler Ebene. Wir sind dabei, dieses Instrument zu schärfen, in dem wir uns mehr denn je auf die Quellen von Krisenanfälligkeit und auf die Stärkung von Krisenresistenz konzentrieren:
9. Die Krisenprävention wird vor allem auch durch Transparenz von ökonomischen Daten und Politik gestärkt. Hier hat es seit den Finanzkrisen Ende der 90er Jahre geradezu eine Revolution gegeben. Dies gilt nicht zuletzt für Datentransparenz. Dem Special Data Dissemination Standard des IWF haben sich inzwischen 53 Mitgliedsländern angeschlossen, darunter auch die meisten großen Schwellenländern wie Brasilien, Indien, und Mexiko. Dieser Standard legt einheitliche Normen fest für die Veröffentlichung von wichtigen volkswirtschaftlichen Daten. Private Markteilnehmer haben uns bestätigt, daß die IWF-Norm, beispielsweise für die Veröffentlichung von Information über Devisenreserven, zunehmend für die Bewertung von Länderrisiken verwendet wird. Generell gilt im übrigen auch, daß mehr Transparenz eine Speerspitze gegen Korruption ist. 10. Transparenz ist aber mit Recht auch eine Forderung an den IWF selbst. Er hat sich dieser Forderung auch gestellt. Inzwischen gilt das Prinzip, daß fast alle Länder- und politikrelevanten Dokumente veröffentlicht werden, es sei denn ein Mitgliedsland widerspricht dem ausdrücklich oder es enthält marktsensitive Daten. Sogar die Vorausschau auf unser sechsmonatiges Arbeitsprogramm wird jetzt auf der IWF Webseite veröffentlicht. Darüber hinaus wurde ein unabhängiges Büro für die Evaluierung der Arbeit des IWF eingerichtet. Dieses Büro hat gerade seinen zweiten Bericht vorgelegt zur Rolle des IWF in den Finanzkrisen in Indonesien, Südkorea, und Brasilien in den späten 90er Jahren. Ich freue mich auf diese Diskussion, weil sie vermutlich u.a. zeigen wird, daß der IWF bereits viele Lehren aus vergangenen Finanzkrisen gezogen hat. 11. Wir wissen aber auch, daß noch viel zu tun ist. Dies gilt vor allem für die Arbeit an anerkannten Spielregeln für die globale Wirtschaft. Im Rahmen unserer Surveillance-Aufgabe werben wir bei unseren Mitgliedsländern um die Einführung von Standards und Codes auf die sich die internationale Gemeinschaft geeinigt hat. Sie reichen von vergleichbaren Statistiken wie dem Special Data Dissemination Standard des IWF, Transparenzregeln für Haushalts- und Geldpolitik, Eigenkapitalvorschriften für Banken, Aufsichtsnormen für das Wertpapier- und Versicherungsgeschäft, bis zu einer Methodologie zur Bekämpfung von Geldwäsche und der Finanzierung von Terrorismus. Die breite Implementierung dieser Initiativen wird Zeit brauchen. Die jeweiligen Standards und Codes müssen auch in angemessenen Zeitabständen immer wieder auf ihre Relevanz überprüft werden. Ich habe aber keine Zweifel, daß diese Initiativen zusammen mit der systematischen Überprüfung der Finanzsektoren unserer Mitgliedsländern bereits wesentlich zu einer Stärkung des internationalen Finanzsystems beigetragen haben. 12. Auch mit den besten Anstrengungen zur Krisenprävention wird es aber nicht möglich sein, neue Krisen für die Zukunft grundsätzlich auszuschließen. Überschiessen und Korrektur werden immer Teil einer offenen und dynamischen Marktwirtschaft sein. Aber Ziel muss es sein, weniger Krisen und weniger schwerwiegende Krisen zu haben, und auch Krisenansteckung zu vermeiden. Allerdings ist auch im Krisenfall Eigenverantwortung unverzichtbar, schon um moral hazard zu minimieren. Der IWF ist kein Lender of Last Resort, im Sinne unbegrenzt verfügbarer Liquidität, um Ländern in Schwierigkeiten aus der Patsche zu helfen. Deshalb haben wir jetzt die Voraussetzungen und die Grenzen für den Zugang zu IWF-Krediten klarer definiert. Wir haben auch eine lange Diskussion hinter uns, wie einem Land im Extremfall der Zahlungsunfähigkeit am Besten geholfen werden kann. Der Vorschlag des IWF, für diese seltenen Fälle einen dem privaten Insolvenzrecht-ähnlichen Mechanismus einzuführen, hat nicht die benötigte hohe Stimmrechtsunterstützung gefunden, die für eine Änderung der IWF Statuten nötig gewesen wäre. Einigkeit besteht aber, die Einführung von sogenannten Collective Action Clauses (CAC) in Staatsanleihen voranzubringen, so daß einzelne Gläubiger eine unumgängliche Umstrukturierung von Schulden nicht blockieren können. Es ist sehr zu begrüßen, daß Mexiko, Brasilien, und zuletzt Südafrika solche Klauseln in ihre jüngsten Anleihen eingebaut haben. Der IWF unterstützt auch die Formulierung eines freiwilligen Verhaltenskodex, der Spielregeln für Schuldner und Gläubiger bei Umschuldungen festlegt. Darüber hinaus arbeiten wir weiter an noch offenen Fragen, z.B. hinsichtlich der Aggregation von Schuldenforderungen aus verschiedenen Anleihen. Ich habe keine Zweifel, dass diese Schritte einen Rahmen geschaffen haben, der in der Zukunft das Krisenmanagement wesentlich verbessert. *** 13. Ich halte es für richtig und wichtig, daß der IWF nicht nur für die reichen Länder sondern auch für die armen Länder da ist. Wir sind eine globale Institution mit 184 Mitgliedsländern, und in (zu)vielen dieser Länder ist Armut die größte Herausforderung. Globalisierung verlangt einen Politik-Rahmen für eine Welt. Und mit dem Ergebnis der UN-Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung im März 2002 in Monterrey gibt es jetzt ein bemerkenswertes Maß an internationaler Übereinstimmung über die richtige Konzeption zur Überwindung der Armut. Dieser Ansatz beruht auf zwei Pfeilern:
Dieser Ansatz und der Geist von Monterrey prägt auch das von einer neuen Generation afrikanischer Führer selbst entwickelte Konzept der Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas (NEPAD). 14. Weltbank und IWF unterstützen dieses Konzept — bei Federführung der Weltbank — mit technischer Hilfe und finanzieller Unterstützung im Rahmen der sogenannten Poverty Reduction Strategy Papers (PRSP). Das sind im wesentlichen langfristige Entwicklungsstrategien, die von den Ländern selbst verabschiedet wurden. Das neue an diesem Konzept ist nicht zuletzt, daß die Bevölkerung in einem breiten Konsultationsprozeß einbezogen wird, um die Akzeptanz (Ownership) zu stärken und auch dadurch die Chancen auf Erfolg zu verbessern. Wichtig ist ferner, daß diese Länderstrategien mit anderen bilateralen und multilateralen Gebern, auch mit NGOs, besprochen werden, um die Koordinierung der Entwicklungshilfe zu verbessern. Der IWF bringt in dieses Konzept vor allem seine Expertise im Bereich makroökonomischer Politik und finanzieller Stabilität ein. Dabei verfolgen wir Stabilität nicht als Selbstzweck, sondern weil die Erfahrung gezeigt hat, daß Inflation und Unordnung in den Staatsfinanzen dauerhaftem Wirtschaftswachstum entgegenstehen und im Ergebnis den Ärmsten am meisten schaden. Inzwischen haben 28 Entwicklungsländer volle PRSPs entwickelt und 21 weitere koordinieren ihren Entwicklungsprozess mit den Industrieländern mit Hilfe von Interim-PRSPs. Erste Erfolge zeichnen sich deutlich in Ländern wie Mosambik, Tansania, und Uganda ab. Diese Länder haben nicht nur die Schocks in der Weltwirtschaft in den letzten drei Jahren mit relativ stabilem Wachstum überstanden. In diesen Ländern nehmen z.B. auch die Aufwendungen für Bildung und Gesundheit strukturell zu. Der IWF hat sein Engagement in Afrika nicht zuletzt durch den Aufbau von zwei regionalen technischen Hilfszentren in Tansania und Mali verstärkt. Dort bieten wir den Ländern Ausbildung und Training vor allem für eine effiziente öffentliche Finanzwirtschaft und den Aufbau von entwicklungsgerechten Finanzsektoren an. 15. Schuldenerleichterung muß eindeutig Teil eines umfassenden Konzepts zur Armutsbekämpfung sein. Der IWF und die Weltbank haben bisher 26 Länder unter der erweiterten HIPC-Initiative Schuldenerlaß von rund 40 Milliarden Dollar gebracht. Im Ergebnis wird dadurch der Gegenwartswert (Net Present Value) der Gesamtschulden dieser Länder auf ein Drittel des ursprünglichen Standes reduziert. In diesen Ländern sind jetzt die Sozialausgaben im Schnitt drei Mal so hoch wie ihr Schuldendienst. Ich rate aber auch dazu, Schuldenerlaß nicht als Patentrezept zu verstehen. Das Wort Kredit kommt vom lateinischen credere, d.h. Vertrauen. Die Entwicklungsländer müssen das Vertrauen, dass Verträge eingehalten werden, bewahren oder aufbauen wenn sie sich die Möglichkeit des Zugangs zu privaten Finanzierungsmitteln erschließen wollen. Die Förderung einer solchen Kreditkultur ist nicht nur für Entwicklung unentbehrlich, sondern auch für die Stabilität des internationalen Finanzsystems insgesamt. 16. Der wahre Glaubwürdigkeitstest für die Industrieländer, Armut zu bekämpfen, liegt für mich in ihrer Bereitschaft zur Marktöffnung gegenüber den armen Ländern, einschließlich dem Abbau marktverzerrender Subventionen, und in der Einhaltung von Versprechungen an staatlicher Entwicklungshilfe. Handel ist ein Motor des Wirtschaftswachstums, ohne das letztendlich die Armutsbekämpfung nicht wirklich vorankommen kann. Handel ist die beste Hilfe zur Selbsthilfe, und wirkt der Abhängigkeit von öffentlicher Entwicklungshilfe entgegen. Es ist überfällig, daß die Industrieländer ihre Märkte stärker und schneller für die Produkte aus Entwicklungsländern öffnen. Weitreichende Reformen in der Agrarpolitik aller Industrieländer sind dazu dringend von Nöten — aus fundamentaler moralischer Verantwortung heraus und weil es wirtschaftlich Sinn macht:
Es war eine Art Sternstunde in der Entwicklungspolitik als die Verhandlungsführer in der Welthandelsorganisation vor 2 Jahren in Doha (Katar) sich darauf verständigten, eine neue Initiative zur multilateralen Liberalisierung des Welthandels zu einer ,,Entwicklungsrunde" zu machen. Heute müssen wir uns besorgt fragen, ob dieser Optimismus noch berechtigt ist. Enttäuschend ist in jedem Fall, dass die vereinbarte Klärung über die Modalitäten der Verhandlungen im Agrarbereich nicht zu dem geplanten Termin in März zustande kam. Dreiviertel der Armen der Welt leben in ländlichen Gebieten und sind abhängig von der Landwirtschaft. Deshalb ist der Agrarbereich der Schlüssel zu einer wirklichen ,,Entwicklungsrunde". Darüber hinaus ist der erfolgreiche Abschluss der Doha Runde zu dem vereinbarten Zeitpunkt in 2005 auch ein essentieller Schritt, um das notwendige Grundvertrauen in Zusammenarbeit und Ausgleich in der Welt zu stärken, und damit den Wirtschaftsaufschwung zu unterstützen. 17. Es ist auch überfällig, daß die Industrieländer endlich ihr Versprechen wahrmachen, 0,7 Prozent ihres Bruttosozialprodukts für staatliche Entwicklungshilfe aufzuwenden. In Deutschland liegt die Entwicklungshilfe jetzt bei 0,26 Prozent des BSP. Wer immer nach Ursachen und auch Schuldigen sucht für Ungerechtigkeit in der Welt, sollte nicht zuletzt über diese Zahl nachdenken. Sie ist ein konkreter Ausdruck aktueller gesellschaftlicher Präferenzen in Deutschland. Eine globale Welt braucht eine globale Ethik 18. Ich bin grundsätzlich Optimist und davon überzeugt, daß mit der richtigen Politik eine bessere Globalisierung möglich ist — und dies heißt nicht zuletzt auch die Überwindung schreiender Armut in der Welt. Aber auch die jüngsten Finanzskandale in den USA und in Europa sollten uns daran erinnern, daß sich gute Marktwirtschaft und gute Unternehmensführung nicht nur an der Höhe des Gewinns bemisst. Wir brauchen eine Unternehmensethik dauerhafter Wertebildung, die Kapitaleigner, Arbeitnehmer und die Umwelt einschließt. Ich teile auch die Meinung von Hans Küng, daß es kein Überleben des Globus geben kann ohne globale Ethik. Diese Ethik muß Menschenrechte respektieren, aber auch vermitteln, daß den Rechten Pflichten gegenüberstehen. Hans Küng hat darüber hinaus aufgezeigt, daß es zwischen den großen Weltreligionen eine ganze Reihe von wichtigen Gemeinsamkeiten gibt. Ich sehe auch darin einen Anhaltspunkt für Optimismus, nicht zuletzt für den notwendigen Heilungsprozess im Mittleren Osten. Wir alle müssen und können daran mitwirken, ,,eine gemeinsame Zivilisation des friedlichen Miteinander" zu entwickeln (Roman Herzog). Das ist jedenfalls auch die Basis meiner Vision für den IWF. IMF EXTERNAL RELATIONS DEPARTMENT
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