mm: Herr Köhler, Sie beobachten die Entwicklung in Deutschland seit einigen Jahren aus dem Ausland, zuerst aus London, nun aus Washington. Können Sie noch nachvollziehen, was hier abläuft?

Köhler: Nur bedingt. Dabei ist es sonnenklar, daß wir unseren Wohlstand in Deutschland nur halten können, wenn sich sehr vieles ändert.

mm: Die deutsche Misere, mahnte kürzlich die Bundesbank, habe auch eine mentale Seite: übermäßiges Besitzstandsdenken und kollektiven Leistungsunmut.

Köhler: Übermäßiges Besitzstandsdenken trifft zu, inspiriert vor allem von Verbandsfunktionären. Von kollektivem Leistungsunmut würde ich nicht sprechen. Das Kernproblem sind falsche Anreize im deutschen Arbeits-, und Sozialsystem. Dies zu ändern verlangt politischen Mut zu originärer Führung. Nehmen Sie Asien. Die Volkswirtschaften dort stehen unter enormem Wettbewerbsdruck, vor allem aus China. Aber sie lassen sich nicht entmutigen. Der Finanzminister von Malaysia hat mir kürzlich gesagt: ,,We must move on"—wir müssen wettbewerbsfähiger und technologisch besser werden. Noch hat man im Ausland Respekt vor den Deutschen. Doch das Ansehen bröckelt rapide.

mm: Wirtschaftsminister Clement sagt, ihm sei erst nach seinem Amstantritt in Berlin klar geworden, wie schwierig die Lage wirklich ist.

Köhler: Das läßt für die Zukunft hoffen.

mm: Offenbar gibt es in Deutschland ein gravierendes Erkenntnisproblem in der politischen Klasse.

Köhler: Weniger ein Erkenntnisproblem als ein Umsetzungsproblem.

mm: Ist die deutsche Krankheit heilbar?

Köhler: Allemal.

mm: Sehen Sie denn irgendwelche Anzeichen für Besserung?

Köhler: Ja, junge Menschen machen sich früher als je zuvor selbständig, Betriebsräte verbünden sich mit Geschäftsführungen, eine Frau und gelernte Naturwissenschaftlerin, Angela Merkel, führt eine große Volkspartei und auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hat mit der ,,Agenda 2010" jetzt Schlußfolgerungen gezogen, die in die richtige Richtung gehen.

mm: Genügt Schröders ,,Agenda 2010"?

Köhler: Nein, aber es ist ein beachtlicher Anfang. Die Reformen müssen viel weiter gehen. Und es ist wirklich keine Zeit mehr zu verlieren.

mm: Was müsste Ihrer Meinung nach Priorität haben?

Köhler: Die Überregulierung des Arbeitsmarktes zu beenden und vor allem mehr Differenzierung von Lohnabschlüssen auf Betriebsebene zuzulassen. Dann: Renten-, und Gesundheitsversicherung müssen dringend von unbezahlbaren Ansprüchen befreit werden. Und schließlich müssen Bildung und Ausbildung reformiert werden. Das gilt vor allem auch für die Universitäten. Wir brauchen mehr Wettbewerb zwischen den Universitäten und Hochschullehrer, die Zeit für Studenten haben. Deutschland hat nur eine Chance, wenn es in Wissenschaft und Technologie Spitze ist.

mm: Die Linke behauptet, solche Forderungen laufen auf Sozialabbau und Elitebildung hinaus.

Köhler: Es geht darum, den Sozialstaat für das 21. Jahrhundert fit zu machen, nicht ihn abzuschaffen. Eliten brauchen wir, um in einer globalen Wettbewerbswelt mithalten zu können. Sie müssen nur—nach oben und unten—offen sein. Bei dem überfälligen Umbau des Arbeits- und Sozialsystems lassen sich soziale Härten nicht durchweg vermeiden. Jede weitere Verzögerung der Reformen wird am Ende aber nur zu noch größeren sozialen Härten führen.

mm: Verstehen wir Sie richtig: Sie sind optimistisch, dass Deutschland tatsächlich reformierbar ist?

Köhler: Ja, allerdings muss insbesondere noch der Reformwiderstand der Verbände überwunden werden.

mm: Welche Verbände meinen Sie?

Köhler: Nicht nur die Gewerkschaften, auch die Arbeitgeber- und sonstigen Wirtschaftsverbände zeichnen sich nicht durch besondere Weitsicht aus. Sie nehmen die Vorteile, die sie kurzfristig bekommen können. Nehmen Sie den Subventionsabbau: Da muss ich Hans Eichel Recht geben; jeder seiner Vorstösse wird sofort von den Verbänden zerredet.

mm: Die Reformunfähigkeit, der langsame, quälende Abstieg-all das erinnert gefährlich an Japan.

Köhler: Da gibt es fundamentale Unterschiede, aber auch einige Parallelen.

mm: Halten Sie die Probleme der deutschen Banken für so gravierend wie die der japanischen?

Köhler: Nein, allerdings müssen die deutschen Kreditinstitute ihre Profitabilität deutlich verbessern, und zwar schnell. Nachdenklich werde ich vor allem, wenn ich die makroökonomische Entwicklung vergleiche. Die japanische Wirtschaft stagniert schon seit längerem und die Preise gehen zurück. Die deutsche Wirtschaft stagniert annähernd im dritten Jahr und eine Analyse der IWF-Forschungsabteilung hat nun auch für Deutschland vor dem Risiko einer milden Deflation gewarnt. Trotz aller Unterschiede ist Japan ein mahnendes Beispiel. Wenn jetzt durchgreifende Strukturreformen in Deutschland scheitern, könnte sich die Stagnation verfestigen. Was dies für den Arbeitsmarkt bedeutete, möchte ich mir nicht ausmalen.

mm: Sie waren einer der Architekten der Europäischen Währungsunion. Deutschland war damals die Schutzmacht eines stabilen Euro. Nun stellt die deutsche Krankheit die politische Architektur der Währungsunion in Frage-vor allem weil wir die Regeln des Stabilitätspakts brechen. Kann die Währungsunion auf Dauer mit diesem Deutschland funktionieren?

Köhler: Deutschland ist sicherlich hinsichtlich seiner finanzpolitischen Lage in einer besonders schwierigen Situation. Niemand braucht aber an seiner Loyalität gegenüber der Zielen des Stabilitätspakts zu zweifeln.

mm: Die Regierung hält sich faktisch nicht an die Regeln des Stabilitätspakts.

Köhler: Deutschland befindet sich in einem grossen Dilemma. Durch Versäumnisse in der Vergangenheit, nicht zuletzt auch der Vorgänger-Regierung, sind die Staatsfinanzen in einem strukturellen Ungleichgewicht. Jetzt kommen noch konjunkturbedingt Steuermindereinnahmen und Mehrausgaben, vor allem für Arbeitslosigkeit, hinzu, die das Defizit über die Vorgabe des Paktes von 3 Prozent treiben. Ich rate aus konjunkturpolitischen Gründen dazu, diesem Reflex nicht kurzfristig nachzusparen.

mm: Mehr Schulden für den Aufschwung? Auch in diesem Punkt ist Japan ein abschreckendes Beispiel.

Köhler: Hier besteht ein wesentlicher Unterschied. In Japan wurden in den 90er Jahren eine Serie von Ausgabenprogrammen zur Stimulierung der Konjunktur mit Schulden finanziert. Diese haben offensichtlich der Wirtschaft nicht geholfen und die Staatsfinanzen ruiniert. In Deutschland geht es jetzt darum, die so genannten automatischen Konjunkturstabilisatoren wirken zu lassen. Ich halte dies mit den Zielen des Stabilitätspakts vereinbar, wenn—wie es auch die EU-Kommission vorschlägt—gleichzeitig gesetzgeberische Maßnahmen zum mittelfristigen Abbau des strukturellen Haushaltsdefizits ergriffen werden. Hans Eichel hat hierzu Vorschläge unterbreitet und darauf zielt auch die Agenda 2010. Ich glaube allerdings, die Reformdiskussion wird in Deutschland von allen Parteien immer noch mit Scheuklappen geführt.

mm: Nun steigt auch noch der Euro rapide. Für deutsche Unternehmen ist die plötzlich so starke gemeinsame Währung eine weitere Belastung in einer ohnehin schwierigen Situation.

Köhler: Da ist was dran. Andererseits waren die Deutschen—mit Recht—immer an einem starken Euro interessiert.

mm: Die EZB hat gerade die Zinsen gesenkt. Muss sie noch mehr tun, falls der Euro weiter steigt?

Köhler: Wim Duisenberg selbst hat dies nicht ausgeschlossen. Die weitere Preis- und Konjunkturentwicklung muss sehr aufmerksam verfolgt werden.

mm: Wie weit wird der Dollar noch sinken?

Köhler: Das weiss niemand genau. Eine Abwertung war ökonomisch folgerichtig angesichts des riesigen Leistungsbilanzdefizits der USA. Sie vollzog sich bislang graduell und ist insoweit im Rahmen. Problematisch wäre es, wenn der Dollar plötzlich massiv und abrupt absackt.

mm: Und diese Aussichten beunruhigen Sie nicht?

Köhler: Ich halte es für voreilig, den Dollar abzuschreiben. Die kurzfristigen Wachstumsperspektiven für die USA sind deutlich besser als für die Euro-Zone und auch langfristig dürften die USA ein Motor für Wachstum in der Weltwirtschaft bleiben.

mm: Die derzeitigen Wechselkursturbulenzen erinnern an die 80er Jahre: 1985 begann ein rapider Verfall des Dollar. Damals versuchten die wichtigsten Wirtschaftsnationen die Kurse zu stabilisieren. Ist es nicht längst an der Zeit, daß Europäer, Amerikaner und Japaner gemeinsam versuchen, eine Dollar-Krise zu verhindern?

Köhler: Im Fall einer weiteren und beschleunigten Abwertung des Dollar müssen und werden sich die Regierungen und Notenbanken in der Tat zusammensetzen. Unbeschadet davon muß jedes Land seine eigenen Probleme in den Griff bekommen. Wenn die Regierungen der wichtigsten Wirtschaftsnationen dies demonstrieren, wird es auch die Währungen stabilisieren.

mm: Falls es ganz schlimm kommt: Wie schnell könnten denn die Regierungen und Notenbanken eine Nothilfe für den Dollar auf den Weg bringen?

Köhler: Im Fall der Gefahr einer akuten Währungskrise können Entscheidungen ganz schnell, binnen weniger Stunden, getroffen werden.

mm: Einige Analysten meinen bereits, einen Abwertungswettlauf zu erkennen; Amerikaner und Japaner versuchten ihre Probleme zu lösen, indem sie ihre Währungen drücken. Nur die Europäer haben's noch nicht verstanden.

Köhler: Ich glaube nicht, daß dieses Denken vorherrscht. Ein Abwertungswettlauf, bei dem jeder versucht, auf Kosten der jeweils anderen seine Exportchancen zu verbessern, würde am Ende niemandem helfen, aber allen schaden.